Interkommunaler Windpark Heuchelberg
Vorstellung des Projekts
Die Energiekrise hat gezeigt: Um Abhängigkeiten vom Ausland zu verringern, muss u.a. vor Ort mehr in erneuerbare Energien investiert werden, um eine klimaverträgliche, sichere und kostengünstige Energieversorgung zu gewährleisten. Die gesellschaftlichen Aufgaben „Energiewende“ und „erfolgreiche Klimaschutzarbeit“ werden bei uns ernst genommen. Von Seiten des Gesetzgebers gibt es hierzu zahlreiche Gesetze, Vorgaben und Ankündigungen. Wir sind uns bewusst, dass es ohne verstärkten Einsatz von Photovoltaikanlagen und Windkraftanlagen vor Ort künftig nicht mehr gehen wird.
Im Bereich „Windkraft“ zeigt der Windatlas der LUBW für jede Kommune die Potentiale für Windkraftanlagen auf. Der Heuchelberg nimmt hierbei im westlichen Landkreis Heilbronn eine zentrale Position ein. Die vier im östlichen Bereich des Heuchelbergs betroffenen Kommunalverwaltungen Brackenheim, Leingarten, Nordheim und Schwaigern haben sich deshalb 2022 intensiv mit dieser Thematik beschäftigt. Unter den Gesichtspunkten Windkraftertrag, Eingriff in den Wald, verträgliche Anzahl von Anlagen, gesteuerte Bebauung, mögliche Erschließung, Ortsbild der angrenzenden Kommunen, Bürgerbeteiligung, Eigentumsverhältnisse und sichere Finanzierung hat man sich gemeinsam intensiv mit der Materie befasst und verschiedene Modelle verglichen. Da der Heuchelberg eine hohe Bedeutung für alle vier Kommunen hat, wird eine abgestimmte interkommunale Lösung mit Bürgerbeteiligung einer ökonomischen Maximalbebauung vorgezogen.
Mit Blick auf Bürgerbeteiligung hat das bereits seit Jahren praktizierte Modell „BürgerEnergie“ der ZEAG aus Heilbronn eindeutig die Nase vor allen Mitbewerbern. Dieses Modell lässt der Kommune und insofern die Bürgerschaft bzw. die Allgemeinheit über die Pacht- und Gewerbesteuererträge zum einen unmittelbar profitieren; zum anderen kann sich jede/r Bürger/in über eine „BürgerEnergiegenossenschaft“ dauerhaft an allen Anlagen der Gesellschaft beteiligen und an der Wertschöpfung aus dem Betrieb der Windenergieanlagen partizipieren. Die Standortkommune hat innerhalb der Betreibergesellschaft, unabhängig von der Höhe ihrer Beteiligung, Sonderrechte, die ihr eine weitgehende Kontrolle der Gesellschaft und damit die nachhaltige Absicherung der Ziele ermöglichen.
Die Gemeinderatsmitglieder aus Brackenheim, Leingarten, Nordheim und Schwaigern sowie der größte private Waldbesitzer in diesem Bereich haben sich im Rahmen einer gemeinsamen Klausur in Hardthausen am 28. Januar 2023 umfassend über die Erfahrungen der Gemeinde Hardthausen mit der Windenergienutzung im Interkommunalen Windpark „Harthäuser Wald“ und dem „BürgerEnergie-Modell“ zur Beteiligung der Kommunen und der Bürgerschaft informiert. Auch wurden vor Ort Windkraftanlagen, Infrastruktur sowie der Wald in Augenschein genommen.
Eine ausführliche Informationsveranstaltung für die Bevölkerung fand am 20.03.2023 statt. Ausführliche Unterlagen können Sie auf der städtischen Website im Bürgerinformationssystem einsehen. Sie finden die Beschlussvorlage sowie die vorgestellte Präsentation in der Gemeinderatssitzung vom 02.03.2023 unter der Nummer GR 17/2023.
Interkommunaler Windpark auf dem Heuchelberg
Im März 2023 wurde das interkommunale Projekt „Windpark auf dem Heuchelberg“ in Brackenheim, Leingarten, Nordheim und Schwaigern der Öffentlichkeit vorgestellt. Am 20. März fand in der Horst-Haug-Halle die Informationsveranstaltung statt. Von Regionalverbandsdirektor Klaus Mandel wurden die gesetzlichen Rahmenbedingungen präsentiert. Von der ZEAG stellten Harald Endreß und Thomas Ellmer das geplante Projekt sowie die Besonderheiten für die jeweilige Kommune vor. Anschließend gab es bei jeder Veranstaltung eine ausgiebige Frage- und Antwortrunde. Hierbei konnten nahezu alle Fragen beantwortet werden. Ergänzend wurde angeboten, weitere Fragen direkt an die ZEAG oder die Stadtverwaltung zu richten.
Mitte Juli 2023 wird vom Regionalverband Heilbronn-Franken die Karte mit den Vorranggebieten für Windkraft veröffentlicht. Der Heuchelberg wird angesichts seiner Höhenlage und der ausgewiesenen Windhöffigkeit im Windatlas des Landes Baden-Württemberg Teil dieser Vorranggebiete sein.
Im Zusammenhang mit dem „Interkommunalen Windpark auf dem Heuchelberg“ gab es bereits Berichte in der Heilbronner Stimme, einige Leserbriefe, Informationen auf unserer Website und Social Media, zahlreiche Bürgergespräche sowie umfangreichen Schriftverkehr mit der Bevölkerung. Hierbei gab es gleichermaßen Gegner wie auch Befürworter des interkommunalen Projekts. Die vier Gremien sowie die vier Kommunalverwaltungen sind sich einig, die Bevölkerung bei diesem bedeutenden Projekt mitzunehmen und möglichst viel Transparenz zu schaffen. Angesichts von 49.000 Einwohnern in den beteiligten Kommunen ist dies ein herausforderndes Unterfangen, da es zahlreiche Formate mit Vor- und Nachteilen hierfür gibt.
Um hierbei Unterschiede bezüglich mehr und weniger Informationen aus erster Hand zu vermeiden, werden wir intensiv in den jeweiligen Amtsblättern und auf unserer städtischen Internetseite zu dem Projekt berichten.
Nach dem Windatlas von Baden-Württemberg ist die Windhöffigkeit auf dem Heuchelberg für das geplante Projekt ausreichend. Von den Projektgegnern wird dieses hingegen angezweifelt. Windmessungen wurden bisher auf dem Heuchelberg noch nicht durchgeführt. Diese sind jedoch Basis des Genehmigungsverfahrens und Grundlage der Standorte für die Windräder.
Wir halten es deshalb im derzeitigen Stadium für zielführend, die Grundlagenermittlung für die Windradstandorte zu beauftragen und nach Vorlage dieser externen Daten in den Dialog mit der Bevölkerung zu gehen. Die Beauftragung der Grundlagenermittlung im jeweiligen Gemeinderat beinhaltet keine Vergabeentscheidung für die Realisierung des Projekts! Stand heute ist mit Vorlage der Ergebnisse Ende 2024 zu rechnen.
Der Gemeinderat stimmte in seiner Sitzung am 25.05.2023 einer interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Brackenheim, der Stadt Leingarten, der Gemeinde Nordheim sowie Graf von Neipperg beim Projekt „Interkommunaler Windpark Heuchelberg“ zu. Zudem sprach sich die Stadt Schwaigern per Beschluss für einen gemeinsamen Projektentwickler und Betreiber für den Windpark aus. Weiter veranlassten die kommunalen Projektpartner eine Prüfung der Rechtmäßigkeit der vorliegenden Vertragsentwürfe durch das Landratsamt Heilbronn in seiner Funktion als Rechtsaufsichtsbehörde sowie zusätzlich eine Bewertung von einem Fachbüro zur Windkraft auf dem Heuchelberg.
Stadt Schwaigern
02.06.2023
Am 21.07.2023 hat der Gemeinderat Schwaigern die Zustimmung
zum Gesellschaftsvertrag der EE BürgerEnergie Heuchelberg GmbH & Co. KG und
zum Konsortialvertrag über die Beteiligung an der EE BürgerEnergie Heuchelberg GmbH & Co. KG
beschlossen.
Am 25.10.2023 unterzeichnen die 4 Kommunen Leingarten, Schwaigern, Nordheim und Brackenheim gemeinsam mit Karl-Eugen Graf von Neipperg und der ZEAG Energie AG den Gründsvertrag der EE BürgerEnergei Heuchelberg GmbH & Co. KG.